Nationale Infrastruktur im föderalen Geflecht
Der Flughafen Zürich ist aufgrund seines Anteils am schweizerischen Luftverkehr und seiner wirtschaftlichen Bedeutung eine nationale Infrastruktur. Deren Zukunft wird aber zunehmend durch lokale und regionale Auseinandersetzungen bestimmt. Seit Jahren lösen sich Runde Tische, Koordinationsprozesse und kantonale Volksinitiativen ab. Währenddessen entstehen durch eine rasante Bautätigkeit in den Umlandgemeinden immer mehr «Betroffene und potentielle Flughafengegner», die als Basis für Vorstösse gegen den Flugbetrieb und für Entschädigungsforderungen dienen.
Als Ausweg aus der verfahrenen Situation schlägt Avenir Suisse weiterreichende Zuständigkeiten des Bundes für den Flughafen Zürich vor. Auch bei anderen nationalen Infrastrukturen (z. B. Bahn, Autobahnnetz, Hochspannungsleitungen) gab es in den letzten 150 Jahren immer wieder solche Kompetenzverschiebungen auf eine höhere föderale Ebene. Die Verschiebung vom Kanton zum Bund – und damit die Überwindung der lokalen Interessen – soll durch eine eidgenössische Volksabstimmung legitimiert werden. » |
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